Arzthaftung – für Sie zusammengefasst

Fühlen Sie sich nach einer ärztlichen Behandlung unzureichend über Risiken oder Alternativen aufgeklärt? Haben Sie den Verdacht, dass ein medizinischer Eingriff unsachgemäß durchgeführt wurde und nun Ihre Gesundheit beeinträchtigt? In meiner Kanzlei sind Sie genau richtig – ich unterstütze Sie bei allen Fragen rund um Arzthaftung, sei es aufgrund mangelnder Aufklärung oder eines Behandlungsfehlers.

Einführung in die Arzthaftung

Die Arzthaftung regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen ein Arzt für mögliche Schäden, die einem Patienten im Zusammenhang mit einer medizinischen Behandlung, sowie durch die Unterlassung der richtigen Behandlung entstehen, zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Folgenden werden die wesentlichen Aspekte der Arzthaftung anhand der Begriffe Behandlungsvertrag, Behandlungsfehler, Aufklärung und Einwilligung, Beweislast, sowie Ansprüche erläutert.

Wenn Sie sich von einem Arzt behandeln lassen, kommt (unabhängig davon, ob es dazu etwas Schriftliches gibt) ein Behandlungsvertrag zustande. Dieser Behandlungsvertrag kann je nach dem, wo Sie sich behandeln lassen mit dem behandelnden Arzt oder mit dem Krankenhausträger zustande kommen:

• Vertrag mit dem behandelnden Arzt: dieser wird Vertragspartner bei ambulanten Behandlungen in der Praxis oder bei Hausbesuchen.
• Vertrag mit dem Krankenhausträger: dieser wird Vertragspartner bei stationären und ambulanten Behandlungen im Krankenhaus.

Durch den Behandlungsvertrag verpflichtet sich der behandelnde Arzt bzw. der Krankenhausträger zur fachgerechten Aufklärung und Behandlung des Patienten. Hervorzuheben ist, dass der Arzt dem Patienten keinen Erfolg schuldet, also keine Heilung. Jedoch müssen die Regeln der ärztlichen Kunst eingehalten werden und die Behandlung dem aktuell anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechen. Im Gegenzug ist der Patient zur Zahlung des Honorars verpflichtet.

Der ärztliche Behandlungsvertrag verpflichtet den Arzt zu einer fachgerechten, den objektiven Standards seines Fachgebiets entsprechenden Behandlung. Eine ärztliche Behandlung muss stets der aktuellen medizinischen Kunst („lege artis“) entsprechen. Ein Verstoß gegen diese Standards liegt vor, wenn die gewählte Maßnahme hinter dem in Fachkreisen anerkannten Standard zurückbleibt oder das Verhalten, das von gewissenhaften und aufmerksamen Ärzten vorausgesetzt wird, unterlassen wird. Bei einem Behandlungsfehler – also einer nicht „lege artis“ durchgeführte Behandlung – stehen dem betroffenen Patienten unter gewissen Umständen Schadenersatzansprüche zu.

Im Falle eines vorliegenden Behandlungsfehlers ist zu empfehlen eine außergerichtliche Lösung zu finden. Oft kann durch ein anwaltliches Schreiben eine einfach Lösung gefunden werden. Kommt es dennoch zu einem Gerichtsverfahren, hat grundsätzlich der Patient den Beweis des Vorliegens eines Behandlungsfehlers zu erbringen. Konkret muss die Ursächlichkeit oder Mitursächlichkeit des Behandlungsfehlers in Bezug auf den eingetretenen Schaden nachgewiesen werden (siehe IV. Beiweislast).

In meiner Kanzlei verfüge ich über umfangreiche Expertise auf dem Gebiet der Arzthaftung und unterstütze Sie gerne bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche. Ein kostenloses Erstgespräch ist selbstverständlich möglich.

Ein weiterer zentraler Aspekt der Arzthaftung betrifft die Aufklärung des Patienten. Vor jeder Behandlung ist der Arzt verpflichtet, den Patienten umfassend über die Risiken, Alternativen und den Ablauf der Behandlung aufzuklären. Eine umfassende Aufklärung über den bevorstehenden Eingriff ist die Voraussetzung für die wirksame Einwilligung des Patienten in die Behandlung.

Ohne eine ordnungsgemäße und umfassende Aufklärung, sowie die darauf basierende wirksame Einwilligung des Patienten kann der Arzt auch bei einer fehlerfrei durchgeführten Behandlung haftbar gemacht werden.

Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten noch eine angemessene Überlegungsfrist offen bleibt. Die Dauer dieser Frist hängt von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung ab. Bei dringend gebotenen Behandlungen ist zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der ärztlichen Hilfeleistungspflicht abzuwägen.

Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten noch eine angemessene Überlegungsfrist offen bleibt. Die Dauer dieser Frist hängt von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung ab. Bei dringend gebotenen Behandlungen ist zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der ärztlichen Hilfeleistungspflicht abzuwägen. Eine wirksame Einwilligung des Patienten setzt voraus, dass dieser das Wesen, die Bedeutung und die Tragweite des ärztlichen Eingriffs in seinen Grundzügen erkannt hat. Dabei ist nicht der innere Wille, sondern der erklärte Wille des Patienten maßgebend.

Im Rahmen der Arzthaftung spielt die Beweislast eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich muss der Patient beweisen, dass ein Behandlungsfehler vorliegt und dass dieser Fehler ursächlich für den entstandenen Schaden ist. In bestimmten Fällen, beispielsweise bei groben Behandlungsfehlern oder unzureichender Dokumentation durch den Arzt, kann sich die Beweislast jedoch zu Lasten des Arztes verschieben.

Beweisführung bei Behandlungsfehlern

• Medizinische Gutachten: In der Praxis spielen medizinische Gutachten eine zentrale Rolle bei der Beweisführung von Behandlungsfehlern. Meist wird ein gerichtlich bestellter Sachverständiger hinzugezogen, um zu prüfen, ob die ärztliche Behandlung den anerkannten medizinischen Standards entsprochen hat. Diese Gutachten sind oft entscheidend, da sie objektiv bewerten, ob der Arzt einen Fehler begangen hat.
• Krankenunterlagen: In Österreich ist jeder Arzt verpflichtet, eine ordnungsgemäße Dokumentation der Behandlung zu führen. Die Patientenakte ist ein wesentliches Beweismittel, da sie alle Behandlungsschritte und Diagnosen umfasst. Sollte die Dokumentation unvollständig oder fehlerhaft sein, kann dies zu einer Beweislastumkehr führen, sodass der Arzt nachweisen muss, dass kein Behandlungsfehler vorlag. Patienten haben zudem das Recht auf Einsicht in ihre Krankenunterlagen gemäß § 51 Abs 1 Ärztegesetz 1998.
• Zeugen: Personen, die während der Behandlung anwesend waren, wie Pflegepersonal, Angehörige oder andere Beteiligte, können als Zeugen auftreten. Ihre Aussagen können entscheidend sein, insbesondere hinsichtlich des Ablaufs der Behandlung und des Verhaltens des Arztes.

Beweisführung bei unzureichender Aufklärung

• Aufklärungsgespräche: Der Arzt ist gesetzlich verpflichtet, den Patienten vor der Behandlung umfassend über Risiken, Alternativen und den Ablauf aufzuklären. In Österreich sollte diese Aufklärung idealerweise schriftlich dokumentiert und vom Patienten durch Unterschrift bestätigt werden. Eine unzureichende Aufklärung kann durch das Fehlen entsprechender Dokumente nachgewiesen werden.
• Aufklärungsprotokolle: Kann der Arzt kein schriftliches Aufklärungsprotokoll vorlegen, liegt es an ihm, nachzuweisen, dass die Aufklärung mündlich erfolgt ist und den rechtlichen Anforderungen entsprach. Sollte dieser Nachweis fehlen, kann der Arzt für eventuelle Folgen haftbar gemacht werden.

Erweist sich die Arzthaftung als gegeben, stehen dem Patienten insbesondere diese Ansprüche zu:

• Heilungskosten (Kosten für medizinische Behandlungen)
• Pflegekosten (Ausgaben für Betreuung und Pflege)
• Verdienstentgang (Einkommensverlust durch Arbeitsunfähigkeit)
• Schmerzengeld (körperliche oder seelische Schmerzen)
• Ersatz für Verunstaltungen
• Feststellung der Haftung für künftige Schäden
• Besuchskosten von Angehörigen im Krankenhaus (Fahrtkosten, Parktickets, etc.)

Der Umfang der Ansprüche hängt von der Schwere des Behandlungsfehlers und den daraus resultierenden Folgen ab.

1. Beweise sammeln: Führen Sie eine Dokumentation aller medizinischen Behandlungen, Diagnosen und Aufklärungsgespräche. Bewahren Sie alle relevanten Unterlagen, wie ärztliche Berichte und Rechnungen, sorgfältig auf. Auch relevant ist die Dokumentation der notwendig gewordenen Pflege oder wann Sie im Krankenhaus besucht wurden, denn auch solche Kosten werden in der Regel ersetzt.
2. Privatgutachten einholen: Wenn Zweifel an der Korrektheit einer Behandlung bestehen, zögern Sie nicht, eine zweite ärztliche Meinung einzuholen bzw. einen Gutachter mit der Prüfung Ihrer Behandlung zu beauftragen.
3. Fristen beachten: Ansprüche aus der Arzthaftung unterliegen bestimmten Verjährungsfristen. Werden diese Fristen nicht eingehalten, können Sie keine Entschädigung oder Schadensersatz für die Fehlbehandlung mehr geltend machen. Es ist daher wichtig, rechtzeitig aktiv zu werden, um Ihre Rechte zu wahren.
4. Anwaltliche Beratung: Unabhängig davon, ob es sich um eine unzureichende Aufklärung oder einen Behandlungsfehler handelt, ist es dringend zu empfehlen, rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen. Eine fachkundige anwaltliche Beratung hilft Ihnen dabei, Ihre Ansprüche fundiert zu prüfen, rechtssicher geltend zu machen und eine optimale Durchsetzung Ihrer Rechte zu gewährleisten.

Die Arzthaftung ist ein äußerst komplexes Rechtsgebiet, das tiefgehende Kenntnisse im Medizin- und Zivilrecht erfordert. Die Beweisführung ist oft schwierig, insbesondere weil medizinische Fachkenntnisse und detaillierte Dokumentationen eine zentrale Rolle spielen. Daher ist es für betroffene Patienten entscheidend, frühzeitig rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen und sich von einem erfahrenen Anwalt für Arzthaftung unterstützen zu lassen.

Mit meiner umfassenden Expertise in allen Bereichen der Arzthaftung stehe ich Ihnen zur Seite, um Ihre Ansprüche effektiv durchzusetzen. Ich unterstütze Sie nicht nur bei der rechtlichen Bewertung Ihres Falls, sondern auch bei der Einholung medizinischer Gutachten, der Verhandlung mit Versicherungen und der Kommunikation mit Ärzten. Mein Ziel ist es, Ihnen zu Ihrem Recht zu verhelfen. Für ein kostenloses Erstgespräch stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Lege Artis

Bedeutet die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst entsprechend dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft. Der Arzt muss jene Sorgfalt aufwenden, die von einem ordentlichen und pflichtgetreuen Durchschnittsarzt in der konkreten Situation erwartet wird.

Aufklärungsfehler

Liegt vor, wenn der Arzt den Patienten nicht ausreichend über Art, Schwere sowie mögliche Gefahren und schädliche Folgen einer Behandlung aufklärt. Der Arzt haftet für nachteilige Folgen auch ohne Behandlungsfehler, wenn keine ausreichende Aufklärung erfolgte.

Behandlungsfehler

Ein Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst, wenn die gewählte Maßnahme hinter dem in Fachkreisen anerkannten Standard zurückbleibt.

Behandlungsvertrag

Das zivilrechtliche Vertragsverhältnis zwischen Arzt und Patient. Es handelt sich um ein nicht näher typisiertes Vertragsverhältnis, das wesentliche Elemente des Beratungsvertrags umfasst.

Beweislast

Bei Behandlungsfehlern muss grundsätzlich der Patient den Fehler beweisen und darlegen, dass dieser Fehler ursächlich für den entstandenen Schaden war. Bei Aufklärungsfehlern muss hingegen der Arzt beweisen, dass der Patient auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung eingewilligt hätte.

Heilungskosten

Jeder zweckmäßige Aufwand, der zur gänzlichen oder teilweisen Heilung des durch die ärztliche Fehlbehandlung hervorgerufenen Zustands erforderlich ist.

Pflegekosten

Kosten für die notwendige Betreuung und Pflege aufgrund der durch die ärztliche Fehlbehandlung verursachten Beeinträchtigungen, auch wenn diese durch Angehörige unentgeltlich erbracht werden.

Verdienstentgang

Der Vermögensnachteil, den der Patient dadurch erleidet, dass infolge der ärztlichen Fehlbehandlung seine Erwerbsfähigkeit zeitweise oder dauernd aufgehoben oder gemindert ist.